Schlagwort: Grundgesetz
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Dichter und Denker
„Mittlerweile gehen uns Verschwörungstheoretikern die Verschwörungen aus – sie werden alle wahr“ schreibt ein Kommentator unter dem Artikel zu Merkels Bundes-Lockdown auf TichysEinblick. (hier, Zugang ggf. mit „Ich unterstütze bereits“ erlangen, und dies gelegentlich auch tun) Der Gesetzentwurf ist dem Artikel angefügt und man sieht ganz schnell, woher er kommt: Unter C. Alternativen steht „Keine“.…
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Proteste hier und da und dort
Keine Frage, dass die bestehenden und auch kontroversen Beschränkungen nicht nur an den Nerven zerren, sondern in manchen Gegenden Panamas zu Hunger führen, anderswo geschäftliche Existenzen bedrohen oder eben auch als unzulässige Einschränkung persönlicher Freiheit gesehen werden. Und nachdem ich soeben auf Twitter gesehen habe, dass in Deutschland die Polizei friedlich demonstrierende Passanten ernsthaft auffordert,…
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Grundgesetz Artikel 5 außer Kraft?
Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht, soll das Individuum vor staatlicher Repression schützen. Nach 2 Diktaturen sollte Deutschland hier besonders sensibel sein. Ist es aber nicht. Nur 25 Jahre nach dem Fall der Mauer beschäftigt und bezahlt die Regierung Hilfstruppen, um Meinungsäußerungen seiner Bürger in Facebook zu zensieren. Das ist ein nicht hinzunehmender Verstoß…
besserpanama 