besserpanama

Wer sich die Weltkarte der Korruption bei Transparency International anschaut, wird Lateinamerika mit Ausnahme von Chile und Uruguay in unterschiedlichen Rot-Schattierungen sehen. Korruption ist Alltag. Am 27. November fand deshalb in der Hauptstadt und weiteren Städten Panamas ein „Marsch gegen Korruption“ statt.

Auslöser waren offensichtlich die Ermittlungen der neuen Regierung Varela gegen Amtsträger der abgelösten Regierung Martinelli:

• der Direktor des Nationalen Unterstützungsprogramms wegen Bereicherung im Umfang von ca. $25 Mio.
• ein Richter am Obersten Gerichtshof suspendiert und unter Hausarrest wegen Bereicherung im Umfang von ca. $4,3 Mio.
• der MInister für Soziale Entwicklung wegen Bereicherung im Umfang von $20 Mio.
• der Privatsekretär des vorigen Präsidenten wegen Bereicherung in unbekanntem Umfang.

Es wurde bekannt, dass unzählige Großaufträge von der vorigen Regierung an befreundete Unternehmen vergeben wurden und im Gegenzug 20% des Auftragswertes in bar zurückflossen. Oftmals gab wohl die Regierung eine Vorauszahlung, damit diese 20% auch sofort abgeliefert werden konnten. Es ist von Taschen voll Bargeld die Rede.

Ex-Präsident Martinelli hat während seiner Amtszeit eine Vielzahl kostspieliger Infrastrukturprojekte angeschoben, zum Nutzen des Landes, aber wie nun ersichtlich, wohl auch zum Nutzen seiner selbst und seiner Parteifreunde. Nicht anders als jede Regierung vorher. Er selbst ist als Mitglied des Lateinamerikanischen Parlaments noch für 5 Jahre vor Ermittlungen geschützt. Geschickt eingefädelt.

Die Hoffnung, dass es unter der neuen Regierung ganz anders wird, ist wohl etwas optimistisch. Hoffen wir trotzdem, dass eine erstarkende Bürgerbewegung dem über die Zeit Einhalt gebieten kann.

Korruption bedeutet immer auch mangelnde Rechtssicherheit, was wiederum ein Hindernis für seriöse Investitionen und eine Gefahr für die weitere positive Entwicklung des Landes darstellt.